Demokratie im Blickpunkt

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Referenten: Für die Impulsreferate konnten wir Herr Dr. Benedikt van Spyk Staatskanzlei St. Gallen, Herr Dr. Markus Bucheli Staatskanzlei St. Gallen und Frau Dr. Behringer, Sozialwissenschaftlerin, Zürich (langjährig tätig für die Landeszentrale für politische Bildung in Baden Württemberg) gewinnen.
Impulse von den Bürgern Kressbronns nach den Referaten

  • Einbindung/Beratung von Gemeinderäten/Verwaltungen durch Bürger/Bürgerinitiativen/Fachexperten
    • Mehr Vertrauen in die Politik
    •  Mehr Fachkompetenz bei Entscheidungen
  • Mehr Bürgerversammlungen/Dialog miteinander, nicht „getrennte Kreise“
  • Bürgerbeteiligung=Partizipation=Verantwortung übernehmen
    •  Zeitaufwand
    • Konsensbereitschaft
  •  „Gute“ Entwicklungen entstehen auf unterster Staatsebene-----in der Gemeinde soll beginnen, was dereinst im Land und im Bund (auch) gelten soll.
  • Vertrauen/Glaubwürdigkeit/Transparenz
    • Fehlen diese (auch teilweise)kommt es zu Vertrauensverlust
    • „Kressbronner Kreis“ Kiesinger/Brandt: Koalitionsvereinbarungen
  • Stammtische einführen! (wie in Bayern)
  • Über Diskussionsthemen in Deutschland muss diskutiert werden.
  • Einander wahrnehmen von Bürgern, Gemeinderat und Verwaltung muß das Ziel sein.
  • Gewinner/Verlierer?
    • Globalisierung------Ökonomie/Direkte Demokratie/Diktaturen o.ä.
  • Warum entzieht sich der Gemeinderat dem Dialog mit dem von ihm eingerichteten Bürgerforum?
    • Fast kein Gemeinderat anwesend!!
  • Welche Mittel/Kraft/Rechte hat der Bürger nach einem Bürgerentscheid? Damit der Gemeinde/Stadtrat diesen Bürgerentscheid nicht aussitzt? Stichwort: Temporäre Gültigkeit
  • Wie schaffen wir ein Dialogforum – Gemeinderäte und Bürgergruppen? –
  • Kooperationskultur schaffen: Bürgerforum sollte Verwaltung, Gemeinderat zu einer öffentlichen Anhörung (z.B. Bodanwerft) über eigene Vorschläge des Bürgerforums einladen
    • Fortsetzung des Dialogs + Medienbeteiligung!
  • Demokratie ist nur gemeinsam möglich!
  • Frau Dr. Behringer sagte: „Die repräsentative Demokratie lebt von Vertrauen in:
    • Prozesse
    • Institutionen
    • Personen
    • Wie steht es damit in Kressbronn?
  • Vernehmlassung durch die Gemeinde vor Beginn eines Planungs- und Prüfungsprozesses.
  • An unsere Gemeinderäte: Mut entgegen Fraktionszwängen zur eigenen, selbständigen, mutigen Stellungnahme/Position – auch in einer zweiten und dritten Runde, auch mittelfristig. Aufbruch zu basisdemokratischen Schritten und Formen.
  • Bürgerforum als Plattform für Kommunale wichtige Angelegenheiten zur gegenseitigen Info und Vertrauensbildung
    • Stuttgart hat einen Bürgerhaushalt eingerichtet: wo steht das derzeit?
    • Bürger geben weniger aus bei Haushaltsmitbestimmung
Lesen Sie nach, wie über die Veranstaltung in der Schwäbischen Zeitung "Frühzeitige Bürgerbeteiligung bringt Vorteile" berichtet wurde.
von links: Barbara Richert-Huemer, Dr. Benedikt van Spyk, Dr. Jeannette Behringer, Dr. Markus Bucheli, Britta Wagner
von links: Barbara Richert-Huemer, Dr. Benedikt van Spyk, Dr. Jeannette Behringer, Dr. Markus Bucheli, Britta Wagner